Betreuungsgeld ist unterhaltsrechtlich kein Einkommen

von Iris Olzog

Bei dem Betreuungsgeld handelt es sich unterhaltsrechtlich nicht um Erwerbseinkommen, d.h. grundsätzlich ist das Betreuungsgeld bei der Berechnung von Kindes- und Ehegattenunterhalt unbeachtlich.

Ausnahmsweise ist es wie Einkommen anzurechnen, wenn der Unterhaltsberechtigte Betreuungsgeld bezieht und zugleich seinen Unterhalt verwirkt hat (z.B. wegen Ausbrechens aus der Ehe und Begründung einer neuen Partnerschaft mit leistungsfähigken Partner). Ebenfalls ist das Betreuungsgeld als Einkommen anzurechnen, wenn der Betreuungsgeldempfänger selbst zur Zahlung von Kindesunterhalt verpflichtet ist und einer gesteigerten Erwebsobliegenheit unterliegt. Dann hat er auch das Betreuungsgeld sich wie Einkommen anrechnen zu lassen.

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