Kein Aufrechterhalten einer Gewaltschutzanordnung auf Vorrat

von Iris Olzog

Das Oberlandesgericht Hamburg hat mit Beschluss vom 01.09.2015, Aktenzeichen 2 UF 109/15, festgestellt, dass eine einstweilige Schutzanordnung nach dem Gewaltschutzgesetz aufzuheben ist, wenn der Anlass für die Anordnung nach dem Erlass dadurch weggefallen ist, dass der Antragsteller bewusst auf den Schutz der Anordnung verzichtet. Im vom Oberlandesgericht Hamburg zu entscheidenden Fall hatte die Antragstellerin sich freiwillig nachts mit dem Antragsgegner in dessen Wohnung getroffen. Eine Aufrechterhaltung der Anordnung "auf Vorrat", anders ausgedrückt vorsorglich für den Fall der Fälle, kommt nicht in Betracht. Würde der Antragsgegner erneut übergriffig, müsste die Antragstellerin also eine neue einstweilige Anordnung bei Gericht beantragen.

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