Kosten für Nachhilfe Mehrbedarf?

von Iris Olzog

Die Kosten für einen längerfristigen Förderunterricht (im vorliegenden  Fall 1 Jahr wegen einer Lese-Rechtschreibschwäche) können unterhaltsrechtlich Mehrbedarf begründen. Die Eltern haften für diese Kosten anteilig; vgl. BGH, Beschluss vom 10.07.2013, Aktenzeichen XII ZB 298/12. Tatsächlich heißt dies, dass neben dem regulären Kindesunterhalt zusätzlich anteilig die Kosten für den Förderunterricht vom anderen Eltenrteil zu übernehmen sind. Voraussetzung ist aber, dass der andere Elterteil leistungsfähig ist. Sollte er beispielsweise weniger als den Mindestkindesunterhalt ohnehin schon nur zahlen können, so kann weiterer Mehrbedarf nicht verlangt werden.

Der Anteil der Elternteile bestimmt sich nach ihren jeweiligen Einkünften abzüglich angemessener Selbstbehalts von derzeit 1.200,00 € und ggf. abzüglich Barunterhaltsverpflichtungen (d.h. den regulären Kindesunterhalt). Der betreuende Elternteil kann wegen seines Anteils keinen Abzug wegen seiner Betreuungsleistungen gleichwertig auch in Abzug bringen.

Zurück