Sittenwidrigkeit einer Mithaftung des Ehegatten

von Iris Olzog

Der BGH beschäftigt sich mit Urteil vom 15.11.2016, Aktenzeichen XI ZR 32/16, wieder einmal mit der Frage der Sittenwidrigkeit von Darlehensverträgen zwischen Banken und  Ehegatten. Und das Ergebnis ist für den Verbraucher erfreulich. Bei Vorliegen einer krassen finanziellen Überforderung des mithaftenden Ehegatten ist eine Sittenwidrigkeit zu vermuten. Die Bank muss darlegen und nachweisen, dass der Vertrag ausnahmsweise nicht sittenwidrig ist.

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