Wann werden Einkünfte des Minderjährigen angerechnet?

von Iris Olzog

Eine nach Beginn der Berufsausbildung erstmalig gezahlte Ausbildungsvergütung ist im Monat der tatsächlichen Auszahlung bedarfsdeckend anzurechnen, dann aber für den gesamten Monat, vgl. OLG Hamm, Beschluss vom 08.01.2013, Aktenzeichen 3 UF 245/12. Tatsächlich heißt dies, beginnt ein Ausbildung zum 15.08. des Jahres und erhält das Kind die erste Zahlung zum 10.09., so werden die Einkünfte für die Unterhaltsansprüche ab September angerechnet.

Dieser Beschluss ist insoweit von Bedeutung, als üblicherweise Einkünfte für den Monat unterhaltsrechtlich angerechnet werden, für den sie gezahlt werden. Im Beispielsfall wären die Unterhaltsansprüche ab August also betroffen, auch wenn die Zahlung erst zum September erfolgt. Es lohnt sich daher, bezugnehmend auf diese Entscheidung darauf zu drängen, dass bei einer Änderung der Einkünfte diese geänderten Einkünfte erst in dem Monat angerechnet werden, in dem sie tatsächlich ausgezahlt werden.

Zurück